Frag den Hasen

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#42381
Ich dachte mir als ich nach Bayern gezogen bin: Juhu. Volksentscheide. Dann kam der Erste und jetzt denke ich mir, dass das Volk zu dumm ist, irgendwas wichtiges (oder weniger wichtiges) zu entscheiden. Ist ja auch nur logisch. Man ist in den Themenbereichen in denen entschieden werden soll, nicht so tief drin. Es werden dann eher Entscheidungen aus dem Bauch heraus gefällt, als nach wichtigeren (z.B. ökonomischen) Gesichtspunkten.

In meinem Dorf gab es vor einiger Zeit einen Volksentscheid über den Bau eines recht großen Einkaufszentrums. Es gab für die Bürger sogar eine Informationsveranstaltung dazu und die Präsentation die da gehalten wurde, lag dann später online ab. Ich habe mir die mal durchgesehen und es war eigentlich von Seite 1 an klar, dass diese Präsentation nur einem Ziel dienen sollte: Den Bürgern den Bau des Einkaufszentrums einzutrichtern. Es wurden ausschließlich die Vorteile aufgezählt und tolle "Statistiken" herbeibeschworen, in denen dann z.B. stand, dass die Nachbarsdörfer x und y ja auch so tolle Einkaufszentren haben. Alles so, dass otto-normal-Bürger es "verstehen" konnte, aber ihm eben trotzdem keine wirkliche Grundlage zur Entscheidung gegeben wurde.

Und mal ehrlich. Welcher Bürger unseres Dorfes kennt sich schon gut genug aus, um entscheiden zu können, ob das Einkaufszentrum wirklich das Richtige ist? Also nicht nur aus "ich hab keinen Bock für Schuhe kaufen 10 Minuten mehr zu fahren"-Gründen. Ich würde mal sagen: Ein verschwindend geringer Prozentsatz.

Die Wahl selbst war auch so ein Highlight. Zunächst mal, wurden nur 30% Pro-Einkaufszentrum Stimmen benötigt, damit die Wahl zugunsten des Einkaufszentrums gewertet wird. Von den Leuten die zur Wahl gingen, könnten also 70% dagegen gewesen sein, egal!
Dann haben sich drei Fragen auf dem Zettel befunden. Als ob eine nicht gereicht hätte, verwirrt man den Wähler noch weiter. Die Fragen waren aufgebaut nach dem Motto: "1. Dafür?", "2. Dagegen?", "3. Nicht Dagegen?" Wenn 1 und 2 im Widerspruch stehen wird 3 genommen.

Nun. Ich hab damals auch dafür gestimmt, "damit der Drecks Dorf-Edeka der immer versucht die Kunden abzuzocken mal wegkommt" und überhaupt "ich will für Schuhe kaufen nicht 10 Minuten mehr fahren". Jetzt steht das Ding und ohne verlässliche Statistiken zu Besucherzahlen zu haben, würde ich mal aus dem Bauch raus sagen, das Ding läuft nicht. Man kann unter der Woche reingehen und sieht in den Läden, abgesehen vom Supermarkt und der Drogerie, nur mal ab und zu ein, zwei Leutchen rumrennen.
Und der supertolle REWE da drin ist noch beschissener als der gute Alte Dorf-Edeka. Nur den gibt es jetzt nicht mehr.
Bei uns hier im Bezirk gab es vor einigen Jahren einen Volksentscheid, in dem es darum ging, ob man hier an einer bestimmten Stelle den Bau eines Kaufhauses genehmigen sollte, obwohl im Bebauungsplan dort nur so Zeug wie Baumärkte und Möbelhäuser vorgesehen waren.
Die Frage auf dem Stimmzettel lautete: "Stimmen Sie für das Ersuchen an das Bezirksamt, in Abänderung der bisherigen Beschlusslage, das eingeleitete Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans 11-43 nicht fortzuführen, durch welches die Ansiedlung eines SB-Warenhauses an der Landsberger Allee 360/362 verhindert wird?"
Das Kaufhaus darf nun nicht gebaut werden, aber ich hab keinen Schimmer, ob überhaupt die Hälfte der Leute verstanden hat, was man ankreuzen musste, wenn man dafür war.