habs noch nicht gelesen. =)

first!

Hm, warte schon seit gestern darauf, dass du auch was dazu schreibst.

Ich wollte den glücklichen Zufall nutzen und mal erste sein. XD

Ich bin auch für eine Petition, damit Pro7 die letzten 3 Folgen Eli Stone sendet ... <_< Oder ein paar andere Serien weiter gezeigt werden.

Auch Österreich stimmt gegen deutsche Internetsperren! Lasst das Netz fließen!

fail...

@topic: Öhhm ja... bin ich ja mittelmäßig schockiert, ich wahr immer einer der letzten der noch an die macht des volkes geglaubt hatte... aber langsam seh ich uns da keinen stich mehr holen

@reami: Ich fürchte, so eine Petition wäre genauso erfolglos wie eine Petition an den Bundestag. :/

Ich kann mir richtig vorstellen, wie die Leute der SPD aus dem Saal rauskamen und freudig verkündeten: "Wir haben einen Kompromiss gefunden!"

Es hat irgendwie was davon, wie wenn man forden würde, dass Bäume auch im Winter Blätter tragen müssen und die SPD schafft es, dass wenigstens Januar und Februar blätterfrei bleiben dürfen O.o

Also spätestens jetzt sollte doch jeder normal denkende Mensch erkennen, dass die ganze KiPo-Panikmache nur dazu dient ein neues Machtinstrument in Stellung zu bringen. Das "Unkontrollierbare" des Internets war denen doch von Anfang an ein Dorn im Auge aber nun scheint die Zeit gekommen zu sein, in der man nur die richtige Stimmung machen muss, um im Grundgesetz verankerte Freiheiten zum "Wohle der Allgemeinheit" einfach beiseite wischen zu können.
Es war ja schon abzusehen, das es so laufen wird aber irgendwie schockiert es mich doch zu sehen, das es sich tatsächlich in diese Richtung bewegt.
Natürlich kann jeder Depp die "Hochsicherheitssperren" umgehen, die im Moment eingerichtet sind aber auch das kann sich ändern...was wird wenn die Nutzung von alternativen DNS-Servern oder Proxys unter Strafe gestellt wird (inzwischen traue ich denen solche Ideen ohne Weiteres zu)?
Die Macher dieser tollen neuen heilen Internetwelt sollten einfach eines begreifen: Es geht euch einen Dreck an, was ich im Internet mache - genauso welche Bücher ich lese oder welche Filme ich mir ansehe.

Bleibt nur zu hoffen ,dass die breite Masse mal aufwacht.

wird sie nicht, vor allem wenn die, die an einem aufwachen interessiert sind nur hoffen und nicht anfangen alle wachzubrüllen.

@Klopfer

Dann solltest du mal langsam anfangen deinen politischen Inhalt zu löschen, sonst liest es der Falsche und schwups Seite gesperrt...

@Webfighter:
Diese Hoffnung würde ich gern teilen, jedoch glaube ich ganz einfach, dass bei einer Statistik von über 50% Nichtwählern eindeutig wird, dass entweder die Hälfte der Bevölkerung willenlose Zombies sind oder einfach keine Lust mehr auf diese Scheindemokratie haben. Mal ehrlich, wer hat nach der Wahl nicht beide Sätze unweit voneinander entfernt gehört:

"Wer hat die denn gewählt?"
"Ich geh nicht wählen, nützt eh nichts"

Letztendlich halte ich es mitlerweile eher für eine dreiste Farce, gegen die wir entweder macht- oder willenlos sind...

Na, nun warten wir noch mal den Bundesrat ab und danach bekommt Karlsruhe wieder arbeit...

Ist ja noch nichts verloren. Außer vielleicht ein paar Leben im Iran...

Interessant, auf dieser Seite "Die Kassierer" wiederzufinden.
Eines der Dinge, an die ich nicht geglaubt hätte. ^^

@Aktenzombie: Hin und her, so ist das. Bei der Arbeit, beim Verkehr(beiderlei), in der Achterbahn, usw.
Warum nicht auch in der Politik, das währenddessen ein paar Menschen sterben.....tja.
Die Bürokratie tötet, sage ich schon immer. O.o

@Kasa

Es würden weit mehr Leute wählen gehen, wenn die Partein mal das halten würden, was sie versprechen.
Und es wäre auch mal nett von den Parteien, wenn sie nach dem Willen des Volkes zusammen tun würden und nicht so wie sie gerade lustig sind. Also die ersten beiden Partei die Mehrheiten haben und nicht Kommentare wie "Mit denne wollen wir aber nicht." Das Volk hat gewählt und die machen dennoch ihren Kram unbeirrt weiter.
Außerdem, welche Partei soll ich wählen, wenn die Ursel sowieso immer mit von der Partie ist, egal welcher Partei du deine Stimme gibst?
Würde das Wählen wirklich was bringen, dann würden auch mehr Leute hingehen. ;P

"von der Vergewaltigung und Erniedrigung kleiner Kinder bis hin zu Urheberrechtsverletzungen"

Ich glaub, ich hör nicht recht! Gehts noch? Hat die Union jetzt endgültig den Verstand verloren? Die Netzsperren sind ja schon schlimm genug und durch nichts zu rechtfertigen, aber Urheberrechtsverletzungen schlimmer als Kinderpornos hinzustellen ist jawohl die Höhe!

Was eure SPD angeht:

Unsere SPÖ ist keinen deut besser. W. Faymann hat mit seinem Kniefall vor der Dichand Krone sich mehr als Lächerlich gemacht.Und wie dankt es die Krone ihm? Sie tritt den Roten erst recht in die Eier und macht Werbung für H.P. Martin.

Ich vermisse fast schon seinen Vorgänger Gusenbauer und der war in Sachen "umkippen" olympiareif...

Hm, was mir bei der ganzen Geschichte noch zusätzlich Angst macht: noch kann man hoffen, daß unsere Herren Politiker (wieder mal...) in Karlsruhe eins auf die Finger bekommen. Noch.

ABER: Die Amtszeit der gegenwärtigen Richter am BVerfG läuft noch bis Februar 2010. Und dann lese ich in Wikipedia: "... Gewählt werden die Richter zur Hälfte von einem speziellen Richterwahlausschuss des Bundestags und zur anderen Hälfte vom Bundesrat. ..."

Vielleicht bin ich mal wieder (aber mal ehrlich - wundert das noch jemanden?) nur paranoid - aber die gegenwärtigen Richter werden von genau den Leuten eingesetzt, denen sie in den letzten Jahren immer wieder einen Strich durch die Rechnung gemacht haben. Und ich habe den unbestimmten Verdacht, daß man soetwas nicht noch einmal riskieren und die Kandidaten für's nächste Mal nun "handverlesen" wird - inzwischen steht zuviel auf dem Spiel. Im schlimmsten anzunehmenden Fall sitzen dann dort die gleichen, nur ihrem Gewissen ..äh.. der Parteidisziplin verpflichteten Gestalten, von denen es im Bundestag wimmelt. Und dann war's das für die Notbremse...

In Sachen Iran: Ahmadinedschad wurde vermutlich demokratisch gewählt, ob es uns gefällt oder nicht. Auch wenn die gängige Meinung des US-Außenministeriums ist, dass "demokratisch" gleichbedeutend mit "US-/Westfreundlich" sei, ist es nun mal eben nicht so.

Lesetip: http://www.spiegelfechter.com/wordpress/556/there-will-be-blood

@Illuvatar: Du machst es dir etwas einfach, wenn du die Ablehnung des Wahlergebnisses damit begründest, dass Ahmadinedschad dem Ausland nicht westfreundlich genug sei. Der Typ ist auch im Inland höchst umstritten. Wirtschaftspolitisch wird er als Versager eingeschätzt. Sein eigener Wahlbeobachter hat gesagt, dass die Wahl nicht ganz einwandfrei gelaufen ist. In Umfragen wurde ein Kopf- an Kopf-Rennen vorhergesagt, und dann soll Ahmadinedschad plötzlich sogar einige Millionen mehr Stimmen haben als bei der Wahl 2005 (und sogar mehr Stimmen als jeder andere gewählte iranische Präsident vor ihm)? Obwohl die jüngeren Iraner, die die Mehrheit der Bevölkerung stellen, eher prowestlich eingestellt sind und gar nicht damit zufrieden waren, dass Ahmadinedschad wieder Freiheiten beschränkt hat, die unter seinem Vorgänger gut aufgenommen wurden bei der Jugend?
Sorry, aber wenn's nach Wahlbetrug riecht, dann besteht auch eine gute Möglichkeit, dass es Wahlbetrug ist.

wenn du das pack an die wand stellen willst, möchte ich derjenige sein, der das MG42 bedient. ich finde es nämlich passend, eine faschistische regierung durch eine von faschisten gebaute waffe zu erschießen.

Zu beachten bei der Wahl von Ahmadineschad ist auch, dass dieser ÜBERALL gegen seinen Konkurrenten gewonnen hat, sogar in dessen Heimatbezirken. Das war ziemlich sicher ein Wahlbetrug, die Frage ist nur, ob er wirklich nötig gewesen wäre oder ob Ahmadineschad nicht trotzdem (wenn auch deutlich knapper) gewonnen hätte.


Was die SPD angeht, warum überrascht mich das abermalige Umfallen nicht? Ich habe früher immer SPD gewählt, aber eine solch rückgratlose Truppe ist nur peinlich. "Ja, eigentlich wollen wir die Politik, die wir machen ja gar nicht, aber wir müssen doch unserem Koalitionspartner den gefallen tun"...

Achja, die SPD - hat man dort seit 2005 mal Konsequenz erkennen lassen?

konsequenz wurde seit 1933 gezeigt im verrat am deutschen volk. und seit 45 hat man die sozialistische linie komplett verlassen.

In dem Twit auf den du verlinkt hast spricht dieser Krawatti von "uns Netzfreaks".

Aua.

Nen Typisches pseudocooles Wort von und für Krawattis.
Sie sind raus Herr Tauss

Es scheint als würden hier einige Volker Pispers kennen.
Ich wollte ja echt nicht. Aber langsam krieg ich den Eindruck ich müsse trotz Lafontaine bald die Linke wählen. D ahab ich so gar keine Lust zu....

sucht mal mit google auf gut glück nach "verräterpartei". da landet man seit kurzem auf http://blog.fefe.de . =D

Oder gleich die Piraten ... die sind so ziemlich das Gegenteil unserer jetzigen Regierung, viel besser kanns eigentlich nicht werden ;D

Hmm... Sobald mein unglaublich fieser Plan zur Erringung der Weltherrschaft erfolgreich ausgeführt ist, darfst du auch in die Führungsriege, okay? ^_^

@Yamamoto:
Man kann von Tauss halten, was man will - aber er war wirklich einer der ersten (oder gar der erste?) Politiker, der sich schon vor Jahren ernsthaft mit dem Themen Internet und Informationsfreiheit beschäftigt und das INet auch in seiner Tätigkeit als Abgeordneter genutzt und nicht nur von einem Praktikanten hat bedienen lassen. Schau Dir zB mal
http://www.heise.de/suche/?sort=d;rm=search;q=j%C3%B6rg%20tauss;offset=465
an. Von daher gestehe ich es ihm gern zu, wenn er sich selbst als Netzbürger sieht.

Das er dabei dann ein klassisches Eigentor geschossen hat, war natürlich mehr als dumm - aber er dürfte mehr Kompetenz besitzen als der Großteil der restlichen Abgeordneten zusammen. Der Haken ist nur, daß er für die Politik nun verbrannt ist - nach der medialen "Notschlachtung" durch Springer&Co (egal, was nun der wirkliche Hintergrund der Affäre war) kann man nun alles, was er noch anfaßt, bequem in die "Kinderschänder!"-Ecke rücken und diskreditieren...

Ich glaube nicht, dass die Bezeichnung "Netzfreaks" die Meinung des Herrn Tauss selbst widerspiegeln soll, sondern die derer, denen er vorwirft, mehr Angst vor der Bildzeitung zu haben, da sie die Internetuser, die "Netzfreaks" eben, nicht so ernst nähmen.

Also wenn er "Netzfreaks" negativ meinen würde, würde er sich dann dazugesinnen?

Dazu muss man sagen: Tauss ist was Internet angeht einer der kompetentesten Politiker. Einer der wenigen, die auch Ahnung haben.

Die Sache mit der "Eigenrecherche" hätte er echt nicht machen dürfen. Aber ansonsten kommt er mir noch integerer vor wie andere.

Und vielleicht kann man an IHM ja auch sehen, wie die Politiker hinter der PR denken... denn wer sowieso nicht mehr wiedergewählt wird, der kann auch seine echte Meinung sagen, auch wenn die BILD-Zeitung dagegen ist ("Meinungsfreiheit? Nur solange es um unsere Meinung geht". Wer weis, wie viele derer in der SPD-Fraktion und auch in der CDU-Fraktion gegen dieses Gesetz sind (immer dran denken: die CDU war eine der Parteien, die diese Grundrechte an den Anfang des GG hat stellen lassen, ich glaube nicht, dass alle diese Tradition vergessen haben), und nur zu FEIGE sind, gegen die Medienmacht Springer aufzustehen.

@Thomas: Normal besteht der Verfassungsgerichtshof aus Richtern mit verschiedenen politischen Coleurs. Und es werden auch nicht alle ausgetauscht, sondern nur ein paar wenige. Und da für eine Entscheidung die einfache Mehrheit der Richter reicht, können gerne ein paar CDU-hörige drin sitzen. Und normal ist es so: Ein Gesetz, dass die Verfassung bricht, hat wenig Chancen, ungeschoren davon zu kommen.

Mir ist trotzdem nicht sehr wohl dabei, dass unsere einzige Verteidigungslinie gegen solche Gesetze das Bundesverfassungsgericht ist. Erscheint mir etwas dünn.

@aschaP: Klugscheißer

@Causa: Ich würde trotzdem gerne wissen, was den Klopfer animiert hat ein Auszug aus einem "Kassierer" Lied als Überschrift zu nehmen.

@IrgendweraufOpium: Das haben sich die Kassierer nicht selbst ausgedacht. Der Spruch "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!" stammt von kurz nach dem Ersten Weltkrieg. (Siehe Frage #18321 in FdH.)

Hmm, das hätte man sich denken können.
Auch in die Zeit passt das super.
Weimar mit seinen Demokraten, die es noch gar nicht gab und dem ersten Weltkrieg, der die Schwäche der Demokratie, und natürlich auch der Sozialdemokraten, nutzte.
Passt wirklich wunderbar.
Nur mag ich das Sprüchlein nicht allzu sehr.
Was man alles an Kriegen verhindern hätte können, wenn die Sozialdemokraten ne härtere Schiene gefahren wären. ^^

Danke Klopfer für einen wie immer guten Artikel.

In den letzten Jahren häufen sich irgendwie die Gründe für ein Auslandsstudium, schade eigentlich.
Ich glaub ich geh in den Iran...

Ein winziger Trost.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,630897,00.html

Mal ein wenig Klugscheissen:

Klopfer hat recht: Der Spruch stammt vornehmlich von linken Kommunisten und Sozialisten, die sich darin verraten sahen, dass ihre gegründeten Räterepubliken durch die Freicorps vernichtet wurden (z.b. Bayern) und die SPD mit diesen Freicorps (aus denen später zum teil die SA hervorging) zusammenarbeitete, statt wie es eigentlich immer von ihr selbst postuliert worden war die sozialistische Revolution fortzuführen.

Mit dem Ergebnis, dass die SPD, obwohl die Mehrheit der Bürger der Weimarer Republik einfache Arbeiter war, nie eine ausreichende Mehrheit für eine Alleinregierung mehr erhielt, sondern an die Kommunisten und später die NSDAP viele Wähler von 1912 verlor.

Also ich kenne den Spruch eigentlich nur im Zusammenhang mit der Dolchstoßlegende, wo die Sozialdemokraten für die Niederlage im ersten Weltkrieg verantwortlich gemacht wurden.

Naja, ich nehme an das so ein markiger spruch bestimmt für alles mögliche benutzt wurde. Wozu sich immer was neues ausdenken wenn man doch prima sprüche klauen kann. Als Hartz 1-4 beschlossen wurde hörte man das auch ständig auf demos.

Ansonsten mal wieder ein sehr gelungener artikel. Ich finde es wirklich sehr gut das du jetzt so häufig aktuelle themen behandelst. Mach weiter so. Diese Artikel sind inzwischen zu meiner absoluten lieblingsrubrik auf deiner seite geworden.

In letzter Sekunde taucht der Online-Beirat der SPD aus der Versenkung auf:

> http://netzpolitik.org/2009/online-beirat-der-spd-gegen-zensurgesetz/

Die Kommentare lesen sich irgendwie, als wären die selbst ungefragt überrumpelt worden. Wenn das bezeichnend für die Zusammenarbeit in der SPD ist, dürfte der Zerfall nur noch eine Frage der Zeit sein.

Und was mir bei der Gelegenheit auch ins gesicht sprang:

> http://netzpolitik.org/2009/herfried-muenkler-kaempft-gegen-das-internet

Erschreckend, das. Der Wiefelspütz ist ja wenigstens "nur" Jurist (da ist es mit dem Realitätsbezug meist eh' so 'ne Sache) - aber der Münkler ist Politikprofessor. Sprich, der gibt sein obskures Weltbild auch noch weiter...
Liest hier zufällig jemand von der Berliner Humboldt-Uni mit? Wenn ja - bindet dem Menschen schnellstens eine Schnur an's Bein, damit man ihn ab und an auf den Boden zurückholen kann!

Die HU ist meine Uni. >_< Aber wo soll ich den Typen dann finden? O_o

mist, frist verpasst. wollte doch mitzeichnen =(
dreck studium, bei dem man nachts um 9 noch referate halten muss *grml*

Klopfer hat mal wieder absolut recht. Viel zu kommentieren gibts da eigentlich nicht ;-)

Aber zum Thema Sozialdemokraten und Weimarer Republik/Drittes Reich:

Das mit den Freicorps stimmt. Aber man muss ihr zu Gute halten, dass die SPD als einzige(!) Partei im letzten frei gewählten Reichstag (dem auch Zentrum und DDP, die "Vorgänger" von CDU und FDP angehörten) gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt hat. Die KPD hätte das vermutlich auch getan, war da aber bereits verboten.

Und die momentane Selbstdemontage der SPD ist erschreckend. In nicht allzuferner Zukunft werden wohl die Grünen die SPD als "große" Partei des linken Spektrums ablösen.

Auweia so langsam lohnt es sich echt darüber nachzudenken in ein anderes Land auszuwandern oder dafür zu sorgen, dass die Piraten Partei mit in die Regierung kommt am besten noch mit absoluter Mehrheit ... ach ja träumen ist schon was herrliches

@Klopfer:
Dürfte nicht schwer sein. So abgehoben, wie der zu sein scheint, schwebt der in halber Höhe über dem Campus. Mit Heiligenschein und flankiert von Engeln...

@JustMe:
Auch auf die Gefahr hin, mich unbeliebt zu machen - vom ursprünglichen Gedankengut ist bei den Grünen auch nicht mehr viel zu merken. Leider scheint auch da der Drang zur Macht ..äh.. die Sachzwänge die Grundsätze überholt zu haben, und sie entwickeln sich immer mehr zu liberalen Umfaller mit Öko-Touch für's Gewissen...
Ein weiser Mann hat mal gesagt: "Die Grünen sind eine Partei für alle diejenigen, die früher FDP gewählt haben und nun eine verkehrsberuhigte Straße vor ihrer Villa möchten."

Na dann wirds mal wieder Zeit, dass wir demonstrieren.
Wir lassen uns doch jedesmal unterkriegen. Steuern werden erhöht-> wir jammern und leben weiter. Benzinpreise steigen-> wir jammern und tanken weiter. Verdammt nochmal, wir sind ein Jammerland.
Machen wir es doch wie die Franzosen! Die sperren gleich mal alle Autobahnen wenn denen was nicht passt. Das iranische Volk ist mittlerweile auch mutig genug, ihre Freiheit nicht zu nehmen.

In Deutschland haben wenigstens die Schüler kapiert, dass es so nicht bleiben kann:
Vom 15.6. bis zum 20.6. gibts überall in Deutschland für je einen Tag Schulstreik.

Kleiner sinnloser Fakt:
Klopfers Kritik zu Feuchtgebiete steht auf Wikipedia

ich dachte immer der Spruch hat was mit dieser bescheuerten Dolchstoßlegende zutun: Dass man den 1 Weltkrieg nur verloren hätte, wegen dem fehlenden Rückhalt in der Bevölkerung/ den "reichfeindlichen" Sozialdemokraten, hatte da immer so ein Wahlplakat aus dem Geschichtsbuch in Erinnerung von Kaiserlichen!

Das Gesetz wurde mit 389 zu 128 stimmen bei 18 Enthaltungen angenommen. Und die Koalition sich somit der Wählerstimmen eines großen Teils der jungen Generation entledigt.

Somit kann man SPD und CDU nur noch sagen: Spart euch das plakatieren von jugendpolitischen themen, ihr erreicht damit die Zielgruppe nicht mehr!

@ Thomas
Dass auch die Grünen größtenteils ein "bürgerliches" (in Anführungszeichen, da ich diese Bezeichnung schwachsinnig finde. Auch Arbeiter sind Bürger. Wir sind hier ja nicht mehr im alten Rom, wo das ein Unterschied war... naja, vielleicht sind wir bald doch wieder da...) Klientel haben, will ich nicht bestreiten. Dennoch sind sie eher links anzusiedeln, siehe Positionen zu Mindestlohn, Kündigungs- und Umweltschutz, etc. Da hat die FDP nun aber ganz andere Ansichten ;-)

Und bitte, lass mir die Illusion, dass nicht bald ehemalige SED-Funktionäre und Hardcore-Kommunsiten aus dem Westen die größte Alternative zum "bürgerlichen" Lager darstellen.

Langsam weiß man echt nicht mehr, wen man noch wählen soll, oder viel mehr kann. Am Ende bleiben dann wirklich nurnoch die Piraten über XD

Also für mich sind F.D.P. und Grüne zwei Seiten einer Medaille.

Die F.D.P. sind eher die konservativeren Liberalen, die Grünen eher die progressiven. Aber sind beides liberale Parteien, nur dass die eine aus dem alten Liberalismus des 19. JAhrhunderts kommt (also ursprünglich), und die andere aus dem neuen der Zeit nach 1968 (denn die Hauptbewegung ab 1968 war nicht: "mehr Sex" oder "Sieg dem Kommunismus", sondern: "weniger verknöcherte Strukturen, mehr persönliche Freiheit".

Dadurch haben sie halt so manche Dinge gemeinsam, weswegen ich es eigentlich dumm finde, dass sie eine Ampel ablehnen, denn dann könnten sie beide gut mit der SPD zusammenarbeiten. Bei Schwarz-Gelb-Grün wären die Grünen viel ärmer dran.

Wer log da gestern noch von wegen: "Eine Ausweitung des Gesetzes ist nicht geplant?"

http://www.presseportal.de/pm/66749/1425454/koelner_stadt_anzeiger

Und bitte, lieber Strobl: In welchem "Killerspiel" muss man Kinder mißbrauchen?

...

In welchem existieren überhaupt Kinder?

@SaschaP:
"Woran erkennt man, daß ein Politiker lügt?" - "Er bewegt die Lippen."

Und falls noch jemand ein neues Profilbild für Facebook&Co braucht:

http://img196.yfrog.com/i/chinau.png/

Das nenn ich doch mal ein wohl wahrer Spruch. Langsam aber sicher denke ich übers auswandrn nach ;-)

Hilft nicht so viel, in allen deutschsprachigen Ländern sind dieselben Deppen am Werk, in Österreich sind sie sogar noch schlimmer, in Deutschland versuchen sie sowas nachträglich mit Gesetzen zu reformieren, hier tut die Polizei nur erstaunt, wenn ihr gesagt wird, dass sie was illegales gemacht hat.

Und die Schweiz... Da sind Deutsche noch unbeliebter als Türken, und das trotz großer SVP.

Nebenbei: Ich würde Tauss empfehlen, sich in der PP bitte im Hintergrund zu halten. Habe keine Lust, dass die Piraten von der Bild noch als Kinderpornopartei bezeichnet werden: http://www.bild.de/BILD/politik/2009/06/19/spd-abgeordneter-joerg-tauss/will-zur-piraten-partei-wechseln.html

Hihi, hab grade folgendes youtube Video gefunden, und musste an die Überschrift hier denken :

http://www.youtube.com/watch?v=8vFL0QWxugI&feature=related